Nutzungsbedingungen
für das interkulturelle Online-Jugendportal "Mixopolis" für Jugendliche (einschließlich E-Mentoren)
(gültig seit 19.11.2008)
Präambel
Das interkulturelle Onlineportal "Mixopolis" steht Jugendlichen (insbesondere mit Migrationshintergrund) als Hilfestellung und Unterstützungsangebot zur Bewältigung von Fragestellungen der Berufs- und Lebensorientierung zur Verfügung. Zielgruppe des Vorhabens sind insbesondere bildungs- und medienaffine Jugendliche, die mit dem Onlineportal ihre beruflichen Perspektiven erweitern möchten.
Ziel des Onlineportal "Mixopolis" ist es, einen Beitrag zur Erhöhung der Ausbildungs- und Studiumsbeteiligung Jugendlicher mit Migrationshintergrund durch innovative und attraktive onlinebasierte Informations-, Kommunikations-, Produktions- und Qualifizierungsangebote zu leisten. Das Portal Mixopolis besteht hierzu aus einem Online-Magazin als Informationsangebot, integrierten Community-Funktionalitäten, virtuellen Arbeitsgruppen mit Groupwarekomponenten, Produktionsmöglichkeiten sowie aus Online-Trainingsangeboten.
Begleitet werden die jugendlichen Nutzer durch andere Jugendliche, die den Weg ins Berufsleben oder Studium bereits erfolgreich beschritten haben (im Folgenden "E-Mentoren" genannt). Diese stehen als kompetente Ansprechpartner auf dem Portal zur Verfügung. Um die Breitenwirkung und Nachhaltigkeit zu gewährleisten, können auch Partner aus Wirtschaft, Hochschulen, Migrantenorganisationen sowie Pädagogen und Akteure der beruflichen Jugendbildung das Portal nutzen.
Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der kostenlosen Dienste von Mixopolis zwischen Dir als Mitglied einerseits und dem Schulen ans Netz e.V. als Betreiber von Mixopolis andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren dich darüber hinaus über die Verwendung Deiner persönlichen Daten.
Mit der Anmeldung auf Mixopolis akzeptierst du die Nutzungsbedingungen. Deshalb ist es wichtig, dass du dich vorher darüber informierst und dir alles genau durchliest. Du kannst diese Nutzungsbedingungen auf deinen Computer herunterladen oder ausdrucken.
1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die kostenlosen Dienste des interkulturellen Onlineportals "Mixopolis" bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 13.
(2) Andere Angebote des Schulen ans Netz e.V. sowie andere Teilangebote des Projektes Mixopolis sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
2. Anmeldung als Jugendlicher
(1) Für die Nutzung der Dienste von Mixopolis als Jugendlicher musst du dich registrieren. Nutzungsberechtigt sind Jugendliche, die mindestens 12 Jahre alt sind und nicht älter als 28 Jahre alt sind. Über Ausnahmen entscheidet der Schulen ans Netz e.V. im jeweiligen Einzelfall unter Berücksichtigung seiner Vereinssatzung.
(2) Mit deiner Anmeldung bei Mixopolis bestätigst Du, dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Absatz 1 anzugehören. Du verpflichtest dich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Anmeldung abgefragten Pflichtangaben. Du verpflichtest Dich auch, deine Daten zu aktualisieren, sobald sich etwas ändert. Der Schulen ans Netz e.V. ist jederzeit berechtigt, von dir oder deinen Erziehungsberechtigten (üblicherweise deinen Eltern) einen Nachweis zu verlangen, dass die von dir gemachten Angaben richtig sind und deine Erziehungsberechtigten mit der Anmeldung zu Mixopolis einverstanden sind.
(3) Bei Wahl deines Benutzernamens solltest du einen Phantasienamen wählen, denn deine interne E-Mail-Adresse bei Mixopolis basiert auf deinem Benutzernamen. So wird dein echter Name durch die Verwendung der E-Mail-Adresse nicht jedem bekannt.
3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
(1) Mit deiner Anmeldung beantragst Du einen Vertrag zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste des Onlineportals Mixopolis mit dem Schulen ans Netz e.V. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Schulen ans Netz e.V. deine Anmeldung bestätigt, etwa durch Zusendung eines automatisch erstellten Passwortes per E-Mail oder dir die Dienste unmittelbar zur Verfügung stellt. Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(2) Der Schulen ans Netz e.V. ist berechtigt, deinen Mitglieds-Account ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von 4 Wochen nach Zurverfügungstellung der notwendigen Zugangsdaten für deinen Mitglieds-Account kein erstmaliger Login erfolgt.
4. Umfang der Leistungen / Änderungsbefugnis
(1) Mixopolis ist ein öffentlich gefördertes Projekt (bmb+f, Europäische Union und ESF). Die Dienste von Mixopolis werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten des Schulen ans Netz e.V. gewährt.
(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht nicht. Der Schulen ans Netz e.V. gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste; dies gilt insbesondere für die interne E-Mail-Funktion, den Quick-Messenger, die Verfügbarkeit von Funktionalitäten und Daten im Privatbereich "Mein Mixopolis" oder in den Clubs sowie für den fehlerfreien Ablauf der Trainingsinhalte im Bereich Trainingscenter. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jedes Mitglied selbst verantwortlich.
(3) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. bereits für bestimmte Zeit bestehende Mitgliedschaft, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zustellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen und Antragsformulare werden jeweils auf Mixopolis veröffentlicht.
(4) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, das Angebot oder Teile des Angebots jederzeit einzustellen – dies gilt insbesondere bei Mittelstreichungen oder -kürzungen – sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern (z.B. Veränderung der Struktur, von Funktionen oder Rubriken). Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, Dienste oder den Funktionsumfang von Diensten des Angebotes kostenpflichtig auszugestalten. Du wirst über Änderungen zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.
(5) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, die Kommentarfunktion bei einzelnen Artikeln im Bereich Magazin hinzu- und abzuschalten. Mitglieder haben keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung der Kommentarfunktion.
5. Inhalte der Jugendlichen
(1) Mit dem Einstellen von Kommentaren zu Artikeln bei denen die Kommentierfunktion frei geschaltet ist oder mit dem Einstellen von Forenbeiträgen oder mit dem Einstellen sonstiger Inhalte in das Online-Portal Mixopolis, erklärst du dich mit der Speicherung, der Veröffentlichung sowie dem öffentlichen Zugänglichmachen deiner Kommentare, Beiträge und sonstigen Inhalte im Rahmen des Angebotes einverstanden. Die Beiträge usw. sind hierbei teilweise auch Nutzerinnen und Nutzern zugänglich, die zwar nicht registriert, aber gleichwohl leseberechtigt sind.
(2) Ein Anspruch auf Löschung deiner Kommentare, Beiträge und sonstigen Inhalte besteht nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit du dem Schulen ans Netz e.V. keine Umstände gegenüber nachweisen kannst, die eine weitere Abrufbarkeit deines Kommentars, Beitrags oder sonstigen Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile).
(3) Soweit du Beiträge bzw. sonstige Inhalte in Clubs einstellst, wirst du vor Schließung eines Clubs – insbesondere weil der Clubverwalter seine Tätigkeit aufgibt – innerhalb angemessener Frist durch den Schulen ans Netz e.V. aufgefordert, deine Daten zu sichern. Nach Ablauf der Frist ist ein Zugriff auf deine Daten nur noch in Ausnahmefällen möglich.
6. Pflichten der Jugendlichen
(1) Du verpflichtest dich, dein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Du verpflichtest dich weiterhin, den Schulen ans Netz e.V. unverzüglich zu informieren, sobald dir bekannt wird, dass dein Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird. Der Schulen ans Netz e.V. ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von Mixopolis zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; du wirst hierüber informiert und erhälst ein neues Passwort zugeteilt, soweit du nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen hast. Im Übrigen kannst du dein Passwort jederzeit selbst ändern und solltest dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.
(2) Du verpflichtest dich, die dir zur Verfügung gestellten Dienste von Mixopolis nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmung von Mixopolis zu nutzen. Du trägst Sorge dafür, dass durch die von dir versandten internen E-Mails der ordnungsgemäße Betrieb von Mixopolis nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere darfst du keine massenhaften internen E-Mails versenden – gleich, ob zu privaten oder kommerziellen Zwecken. Untersagt ist dir weiterhin der Upload bzw. Austausch von multimedialen Dateien, die den Betrieb von Mixopolis aufgrund ihrer Dateigröße gefährden.
(3) Mixopolis-Webspace darf ausschließlich für dein Mixopolis-Blog und dein Mediacenter genutzt werden. Es ist dir daher untersagt, Bestandteile externer Websites (z.B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im Mixopolis-Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es dir darüber hinaus, Dateien, die du für dein Mixopolis-Blog im Mixopolis-Webspace abgelegt hast, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die Mixopolis-Web-Adressen (URLs) abrufbar sind.
(4) Soweit du Informationen oder Inhalte veröffentlichst (z.B. über dein Mixopolis-Blog, Foren, Kommentare oder Chats), sind diese so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbild von Mixopolis und des Schulen ans Netz e.V. nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei der Frage, ob das Ansehen oder Erscheinungsbild beeinträchtigt wird, ist insbesondere die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit des Inhaltsanbieters sowie die Informationsfreiheit der Nutzer des Angebots zu berücksichtigen.
(5) Als Inhaber eines Accounts bist du verpflichtet, dich bei Mixopolis abzumelden und damit deinen Mitglieds-Account durch den Schulen ans Netz e.V. löschen zu lassen, wenn du nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2 Absatz 2 angehörst (z.B. wenn du die Altershöchstgrenze erreicht hast).
(6) Um Datenverluste zu vermeiden verpflichtest du dich, von sämtlichen Inhalten, die du über das Onlineportal Mixopolis veröffentlichst oder verbreitest (z. B. Beiträge, Fotos oder Blog-Inhalte) bzw. erhältst (z.B. über die interne E-Mails), jeweils Sicherungskopien auf deinem eigenen Computersystem zu speichern. Außerdem verpflichtest du dich, dein Mediacenter in regelmäßigen Abständen zu prüfen, um alte Dateien, die du nicht mehr benötigst, (nachdem du sie auf deinem eigenen Computersystem gesichert hast) aus dem Mediacenter zu löschen. Eingehende E-Mails sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen sowie das Postfach – entsprechend der Vorgehensweise zum Mediacenter – zu prüfen und E-Mails, die du nicht mehr benötigst, zu löschen. Als Mitglied wirst du darauf hingewiesen, dass die von einer E-Mentorin / einem E-Mentor betreuten Clubs mit samt ihren Inhalten nach Ablauf einer angemessenen Frist gelöscht werden, wenn die E-Mentorin / der E-Mentor ihre / seine Tätigkeit aufgibt und diese Tätigkeit nicht durch eine andere registrierte Person übernommen wird.
7. Verantwortlichkeit der Jugendlichen
(1) Innerhalb von und über Mixopolis kannst du Kommentare, Beiträge und sonstige Inhalte veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. über deinen Mixopolis-Blog, per Chat oder in den Foren). Die Verantwortlichkeit für solche von dir veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei dir. Du verpflichtest dich, bei der Nutzung der Dienste von Mixopolis nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Du stellst insbesondere sicher, dass die von dir veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von dir im Rahmen der Nutzung von Mixopolis personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf deinem Mixopolis-Blog, wenn dir hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellst Du sicher, dass insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.
(2) Über Mixopolis kannst Du fremde Inhalte – etwa in deinem Blog – verlinken. Die Links dürfen nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 1 findet entsprechende Anwendung. Du prüfst dazu sorgfältig Inhalte, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.
8. Rechte des Schulen ans Netz e.V.
(1) Du erkennst an, dass es sich bei dem Onlineportal Mixopolis um ein dem Schulen ans Netz e.V. zustehendes Datenbankwerk oder um eine Datenbank nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach den §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.
(2) Die von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Schulen ans Netz e.V. in Mixopolis eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte (z.B. von Grafiken, Audio- und Videosequenzen oder Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben ist insoweit ohne ausdrückliche Zustimmung des Schulen ans Netz e.V. nicht gestattet.
9. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch
(1) Wenn du gegen die Pflichten in Ziffer 6 und Ziffer 7 verstößt, ist der Schulen ans Netz e.V. berechtigt, deinen Zugang zu Mixopolis zu sperren, deinen Account zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Der Schulen ans Netz e.V. muss entsprechende Maßnahmen nicht begründen. Das gleiche gilt für den Fall, dass ein hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit du nicht nachgewiesen hast, dass der beanstandete Inhalt oder das beanstandete Verhalten rechtmäßig ist.
(2) Als verantwortliches Mitglied verpflichtest du dich, den Verein Schulen ans Netz e.V. von sämtlichen Ansprüchen Dritter die gegen den Verein Schulen ans Netz e.V. im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Du bist außerdem verpflichtet, den Verein Schulen ans Netz e.V. bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und wirst darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen dich selbst geltend gemacht werden. Alle weiteren Rechte des Schulen ans Netz e.V. bleiben unberührt.
10. Haftung
(1) Der Schulen ans Netz e.V. haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung du als Vertragspartner des Schulen ans Netz e.V. deshalb vertrauen darfst.
(2) Darüber hinaus haftet der Schulen ans Netz e.V. – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für
a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Schulen ans Netz e.V. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Schulen ans Netz e.V. höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.
(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 6 Absatz 6 hingewiesen.
11. Datenschutz und Datensicherheit
(1) Um dir die Nutzung der Dienste von Mixopolis zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt der Schulen ans Netz e.V. die bei der Anmeldung anzugebenden Pflichtangaben. Diese Angaben kannst du jederzeit im Bereich "Mein Mixopolis" unter Profil ändern oder ergänzen.
(2) Im Rahmen deiner Anmeldung zu Mixopolis erhebt und verarbeitet der Schulen ans Netz e.V. zusätzliche freiwillige Angaben. Diese werden vom Schulen ans Netz e.V. lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Dienste von Mixopolis genutzt. Deine freiwilligen Angaben kannst du jederzeit im Bereich "Mein Mixopolis" ändern oder ergänzen. Für die Änderung resp. Löschung der Angabe deines Bundeslandes, deines Herkunftlandes sowie deiner Muttersprache wendest du dich per E-Mail an die Redaktion.
(3) Dein Benutzername (= angezeigter Name) wird automatisch an verschiedenen Stellen innerhalb des Onlineportals Mixopolis – etwa in der Liste aktuell eingeloggter Mitglieder – angezeigt. Bei der Wahl deines Benutzernamens solltest du daher einen Phantasienamen wählen, damit dein echter Name nicht jedem bekannt wird. Deine bei der Anmeldung zu Mixopolis erhobenen Angaben werden gleichzeitig automatisch in dein Profil im Bereich "Mein Mixopolis" übernommen. Dein Profil ist allerdings nicht automatisch freigeschaltet und kann daher erst von anderen Mixopolis-Mitglieder abgerufen (also gelesen) werden, wenn du eine entsprechende Freischaltung vornimmst. Ist eine Freischaltung erfolgt, erscheint in den Bereichen des Portals, in denen du Beiträge (Kommentare, Forenbeiträge, freigeschaltetes Blog etc) verfasst hast, neben deinem stets sichtbaren Benutzernamen als Beitragsautor oder -autorin ein Profil-Icon, das durch Anklicken dein Profil mit folgenden möglichen Angaben zu deiner Person – sofern du sie angegeben hast – öffnet: Vorname, Name, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtsdatum, Postleitzahl, Wohnort, Website, Schultyp, Schulabschluss, Ausbildungsweg, Berufsfeld, Berufswunsch, Interessen, Über mich.
(4) In Mitgliederlisten (Club, Freunde, Onlineliste) erscheint ebenfalls dein Benutzername sowie das anklickbare Profil-Icon. Angaben im Profil kannst Du jederzeit unter Beachtung der Vorgaben in Ziffer 2 Absatz 2 ändern, ergänzen oder löschen. Außerdem kannst du die Freischaltung deines Profils jederzeit aufheben.
(5) Als Mitglied von Mixopolis erhältst du eine Mixopolis-E-Mail-Adresse für die interne Kommunikation sämtlicher Nutzerinnen und Nutzer bei Mixopolis untereinander. Die E-Mail-Adresse, die du von Mixopolis erhältst, basiert auf deinem Benutzernamen, den du bei der Anmeldung angibst; bei der Wahl deines Benutzernamens solltest du daher einen Phantasienamen wählen, damit dein echter Name auch durch deine E-Mail-Adresse nicht jedem bekannt wird. Deine Mixopolis-E-Mail Adresse erfahren andere Mixopolis-Mitglieder über die jeweiligen Kontaktlisten, über dein freigegebenes Profil und in deinen Blogs. Die Mixopolis-E-Mail-Adresse nutzt der Schulen ans Netz e.V., um dir aktuelle Informationen über Mixopolis zukommen zu lassen.
(6) Um dir eine Leistungskontrolle bei der Bearbeitung von Trainingsangeboten zu ermöglichen, werden bei der Bearbeitung eines Trainingsangebotes das jeweilige Datum der Anmeldung und der letzten Bearbeitung des Trainingsangebotes, die Anzahl der bearbeiteten Aufgaben, der Status der Bearbeitung, das Datum der vollständigen Bearbeitung des Trainingsangebotes und die Ergebnisse eines gegebenenfalls vorhandenen Abschlusstestes seitens des Schulen ans Netz e.V. protokolliert und dir angezeigt. Der Schulen ans Netz e.V. fungiert bei der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter des jeweiligen Mitglieds.
(7) Die persönlichen Daten der Mitglieder von Mixopolis werden vom Schulen ans Netz e.V. geschützt. Der Schulen ans Netz e.V. gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen der Schulen ans Netz e.V. gesetzlich verpflichtet ist.
12. Kündigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft bei Mixopolis kann von den Mitgliedern jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende des folgenden Kalendertages, vom Schulen ans Netz e.V: jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden. Absatz 3 regelt, an wen und in welcher Form die Kündigung zu richten ist.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
a) ein Verstoß gegen die Pflichten nach Ziffer 6 Absätze 1 bis 5 und Ziffer 7;
b) die Voraussetzungen für eine Anmeldung nach Ziffer 2 Absatz 1 liegen nicht vor oder es liegt ein Verstoß gegen Ziffer 2 Absatz 2 vor.
(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Dir gegenüber erfolgt die Kündigung grundsätzlich per E-Mail an deine bei der Anmeldung zu Mixopolis angegebene E-Mail-Adresse. Kündigungen an den Schulen ans Netz e.V. solltest du bevorzugt an die E-Mail-Adresse mixopolis [at] schulen-ans-netz.de schicken. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.
(4) Im Falle der Kündigung der Mitgliedschaft ist der Schulen ans Netz e.V. berechtigt, deinen Mitglieds-Account sowie deine sämtlichen Inhalte bei Mixopolis zu sperren und zu löschen.
13. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen
(1) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Vorliegen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit du dadurch nicht unangemessen benachteiligt wirst. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für dich sind, wie z. B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen wirst du per E-Mail informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für dich nicht akzeptabel sind, kannst du deine Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn du die Dienste von Mixopolis nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzt. Auf diese Rechtsfolgen wirst du in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
(2) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich zudem das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.
14. Schlussbestimmungen
(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste des Onlineportals Mixopolis ergeben, gilt deutsches Recht.
(2) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung gewollt war. Lücken im Vertrag sind danach zu schließen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach-und Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.